"Ich hoffe, ehrlich gesagt, dass es noch andere gibt."
Weitere werden folgen
Donald Trump erklärte am Tag nach der schockierenden Anklageerhebung gegen den ehemaligen FBI-Direktor James Comey, einen seiner politischen Gegner, vor Reportern, dass weitere folgen werden: "Sie sind korrupt".
Der Ablauf der Verjährungsfrist
Der ehemalige FBI-Direktor James Comey wurde am 25. September von einer Bundesjury in Virginia wegen falscher Angaben und Behinderung eines Kongressverfahrens angeklagt. Die Anklage erfolgte nur wenige Tage vor Ablauf der fünfjährigen Verjährungsfrist, was den Zeitpunkt der Anklageerhebung in Frage stellte.
Keine Vorkenntnisse
Es geschah unter höchst ungewöhnlichem Druck: Donald Trump hatte gerade mehrere Beamte des Justizministeriums entlassen, um eine seiner persönlichen Anwältinnen, Lindsey Halligan, als Interimsstaatsanwältin für den östlichen Bezirk von Virginia einzusetzen, ein Schritt, der weithin als Versuch gesehen wurde, die Anklage gegen Comey voranzutreiben, zumal sie vor dieser Ernennung keine Erfahrung als Bundesstaatsanwältin hatte.
Vorwürfe der politischen Einmischung
Diese Episode hat den Vorwurf der politischen Einmischung in das US-Justizsystem verstärkt und die angespannte Beziehung zwischen Trump und den Bundesbehörden unterstrichen, eine Tatsache, die Trump nicht zu stören scheint.
"Korrupte, linksradikale Demokraten"
Laut CNN sagte er voraus, dass bald weitere Anklagen folgen würden: "Ich denke, es wird weitere geben", und fügte hinzu: "Das waren korrupte, linksradikale Demokraten".
Eine persönliche Rache?
Donald Trump präsentiert seine eigene Rechtfertigung für diesen beispiellosen Schritt, auch wenn er scharf dafür kritisiert wird, dass er das Justizsystem als Werkzeug für persönliche Rache benutzt: "Sie haben das Justizministerium mit Waffengewalt ausgestattet wie niemand in der Geschichte. Was sie getan haben, ist schrecklich. Ich hoffe, ehrlich gesagt, dass es noch andere gibt, denn das kann man einem Land nicht antun."
Eine Erklärung
Der ehemalige FBI-Direktor James Comey veröffentlichte kurz nach seiner Anklageerhebung ein trotziges Video-Statement auf Instagram, in dem er die Vorwürfe energisch zurückwies und den Fall als gefährliche Politisierung der Justiz bezeichnete.
Das Justizministerium
In dem Video erklärte Comey: "Ich bin unschuldig", und drängte darauf, die Angelegenheit offen vor Gericht zu klären: "Also lasst uns einen Prozess führen und den Glauben bewahren." Comey räumte seine tiefe Sorge um das Justizministerium ein und sagte: "Mein Herz ist gebrochen für das Justizministerium", betonte aber sein anhaltendes Vertrauen in das Bundesjustizsystem.
Ein größerer Test
In einem entschlossenen Ton schwor Comey: "Wir werden nicht auf den Knien leben", wobei er die Anklage als Teil eines größeren Tests der demokratischen Widerstandsfähigkeit darstellte. Er berief sich auch auf die Worte seiner Tochter Maurene Comey, einer ehemaligen Bundesstaatsanwältin, die kürzlich entlassen wurde, und zitierte ihre Warnung, dass "Angst das Werkzeug eines Tyrannen ist".
Wählen Sie
Comey schloss seine Botschaft mit einem Appell an das bürgerliche Engagement: "Ich hoffe, dass Sie sich stattdessen engagieren, dass Sie aufmerksam sind und dass Sie wählen werden, als ob Ihr geliebtes Land davon abhängt, was es auch tut."
Die frühesten Tage
Die Fehde zwischen Donald Trump und dem ehemaligen FBI-Direktor James Comey reicht bis in die ersten Tage von Trumps Präsidentschaft zurück.
Die Wahl 2016
Comey, der 2013 von Präsident Barack Obama zum FBI-Direktor ernannt worden war, leitete die Ermittlungen des FBI zur Einmischung Russlands in die Wahlen 2016 und zu möglichen Verbindungen zu Trumps Wahlkampf. Im Mai 2017 entließ Trump ihn abrupt und gab später in einem Interview zu, dass er die Russland-Untersuchung im Hinterkopf hatte, als er die Entscheidung traf. Die Entlassung löste einen politischen Feuersturm aus und führte zur Einsetzung des Sonderberaters Robert Mueller.
Ungeeignet für das Amt
Seitdem hat Trump Comey wiederholt angegriffen, ihn als "unehrlich" bezeichnet und ihn beschuldigt, seine Präsidentschaft untergraben zu wollen. Comey wiederum hat Trumps Führung öffentlich kritisiert, ihn als "ungeeignet für das Amt" bezeichnet und davor gewarnt, dass Trumps Handeln die demokratischen Institutionen bedroht.
Der "tiefe Staat"
Der Konflikt vertiefte sich im Laufe der Jahre, wobei Trump Comey als Teil eines sogenannten "tiefen Staates" darstellte, der gegen ihn arbeitet, während Comey sich selbst als Verteidiger der Integrität des FBI und der Rechtsstaatlichkeit darstellte.